Datenschutzerklärung

Nachfolgend möchten wir Sie über den Datenschutz auf unser Website sowie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Datenschutz hat einen hohen Stellenwert für uns. Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden könnten, so z.B. Name, IP-Adresse, Telefonnummer, usw. Diese Daten werden teilweise automatisch beim Besuch der Website verarbeitet (z.B. IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, etc.), oder wenn Sie uns Ihre Einwilligung zur Verarbeitung geben, oder wenn Sie uns Ihre Daten freiwillig mitteilen, z.B. ihre Daten in ein Formular auf unserer Webseite eintragen.

Weiterhin möchten wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte aufklären.

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer bei uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten, sowie das Recht zur Berichtigung oder Löschung dieser Daten.

Sie haben weiterhin das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Weiterhin steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu.

Verantwortlicher für den Datenschutz / verarbeitende Stelle ist die

Stadt Regensburg
vertreten durch die Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer
Altes Rathaus
Rathausplatz 1
93047 Regensburg

Telefon: (0941) 507-0
Fax: (0941) 507-1199
E-Mail: stadt_regensburg(at)regensburg.de

Behördlicher Datenschutzbeauftragter:

Thomas Köckerbauer 
Maximilianstr. 13
93047 Regensburg 
E-Mail: datenschutz(at)regensburg.de
Telefon: (0941) 507 - 2114 
Fax: (0941) 507 - 4119

Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz

Zuständig für die Kontrolle der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften bei den öffentlichen Stellen des Freistaates Bayern und auch bei der Stadt Regensburg ist der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, an den Sie sich in datenschutzrechtlichen Fragen und Beschwerden ebenfalls wenden können.

Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz
Prof. Dr. Thomas Petri
Wagmüllerstraße 18
80538 München

Telefon: (089) 2 1 26 72 – 0
Telefax: (089) 21 26 72 – 50
E-Mail: poststelle(at)datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Aufruf der Website - Verarbeitung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung

Wenn Sie unsere Website aufrufen, übermitteln Sie (aus technischer Notwendigkeit) über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Nachfolgende Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver in den Server-Logfiles verarbeitet:

  • die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde - Referrer URL
  • der Name der Datei
  • das Datum und die Uhrzeit der Anfrage
  • eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers / Browserversion und Betriebssystem
  • IP-Adresse des anfragenden Rechners
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • Übertragene Datenmenge

Aus technischen Gründen (Aufruf der Website) werden diese Daten kurzzeitig gespeichert. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist uns anhand dieser Daten nicht möglich. Nach spätestens 7 Tagen werden die IP-Adressen gelöscht bzw. anonymisiert.

Die Daten werden ausschließlich zu internen Zwecken ausgewertet und lassen für uns keine Rückschlüsse auf Ihre Person zu. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.

Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines ordnungsgemäßen und reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung der Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität

In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Anfragen per E-Mail oder Telefon

Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten ohne Ihre Einwilligung erfolgt nicht. Es besteht keine gesetzliche oder vertragliche Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten, jedoch ist eine Bearbeitung Ihres Anliegens ohne die Bereitstellung Ihrer Daten u.U. nicht möglich.

Die an uns per Kontaktanfragen übersandten (E-Mail) Daten werden bei uns gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Newsletter

Wir versenden unseren Newsletter mit Informationen (nachfolgend „Newsletter“) nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Empfänger nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren, d.h. Sie erhalten nach der Anmeldung zu unserem Newsletter eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich kein Dritter mit Ihrer E-Mailadresse anmelden kann. Es besteht keine gesetzliche oder vertragliche Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten, jedoch ist ein Versand eines Newsletters ohne die Bereitstellung Ihrer Daten nicht möglich.
Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse. 
Um sich für unseren Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Optional bitten wir Sie, Ihre Anrede sowie Vor- und Nachnamen anzugeben. Diese Angaben sind freiwillig und dienen lediglich der Personalisierung des Newsletters. Sie können auch ein Pseudonym verwenden.

Ihre E-Mail-Adresse bleibt bei uns gespeichert, bis Sie sich wieder von unserem Newsletter abmelden. Eine Newsletter-Abmeldung ist jederzeit für die Zukunft möglich, indem Sie wahlweise im Newsletter selbst den Link am Ende eines jeden Newsletters den Link „Newsletter abbestellen“ anklicken und die dann beschriebenen Schritte ausführen.

Die Einwilligungen in den Versand der E-Mailadressen erfolgt auf Grundlage der Art. 6 Abs. 1 lit. a. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newslettersystems, das sowohl unseren geschäftlichen Interessen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer an Informationen über unsere Produkte entspricht.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit uns gegenüber widerrufen können. Weitere Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht finden Sie unter Punkt „Betroffenenrechte“.

Datensicherheit - SSL-Verschlüsselung

Wir verwenden auf unserer Website das SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) zur Verschlüsselung und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers - die Adresszeile Ihres Browsers zeigt bei einer SSL-Verschlüsselung "https://" an.

Verarbeitung/Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Vorstehenden bzw. Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 I 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
    dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 I S. 1 lit. b DSGVO für die Erfüllung von Vertragsverhältnissen der zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen mit Ihnen erforderlich ist,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 I S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung für uns besteht,
  • die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art 6 I S 1 lit e DSGVO, Art 4 I BayDSG).

Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO iVm Art 10 BayDSG Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, 
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruht, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Auf unser Website findet keine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling statt.

Änderung dieser Datenschutzerklärung - Stand

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf unserer Website unter Datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Stand: November 2023        erstellt von RA Markus v. Hohenhau - www.e-anwalt.de